Endlich finanzielle Unterstützung für Schulen

DigitalPakt#D – fünf Milliarden Euro für eine moderne Ausstattung von Schulen und Bildungseinrichtungen

BERLIN (dpa-AFX) – Die Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) möchte rasch in Gespräche mit den Ländern treten. Für ihr geplantes Milliarden-Programm „DigitalPakt#D“, das die Digitalisierung an Schulen vorantreiben soll, möchte sie nicht zu viel Zeit verlieren.

„Das ist jetzt ein Angebot des Bundes und ich denke es gehört in die Koalitionsverhandlungen 2017. Bis dahin müssen wir Gespräche führen, wie groß die Bereitschaft der Länder ist – weil wir etwas vorschlagen, aber auch etwas erwarten.“ Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist bereits über die Pläne informiert, betonte Wanka am Montag in Berlin.

Für die Infrastruktur an Schulen in Form von Computern und WLAN wolle der Bund bis 2021 bis zu fünf Milliarden Euro bereitstellen. Für jede der rund 40 000 Schulen in Deutschland wäre dies ein Segen.

Um Grundsätzlich die Ausstattung der Schulen mit Computern und freiem WLAN zu verbessern, „brauchen wir einen Digital-Pakt zwischen Bund und Ländern“. Die für die Bildung zuständigen Bundesländer sollen sich verpflichten, „digitale Bildung zu realisieren“ – d.h. Lehrerausbildungen, digitale Unterrichtskonzepte, gemeinsame technische Standards, sowie Wartung und Betrieb der technischen Infrastruktur.

Die Bildungsministerin wird am Mittwoch in Berlin ihr Projekt „DigitalPakt#D“ der Öffentlichkeit präsentieren.

Ein Hauptgrund für die Initiative sind unzureichende IT-Kenntnisse der deutschen Schüler bei jüngeren Vergleichstests. Ein gesetzliches Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern verbietet eine direkte Zusammenarbeit in der Schulpolitik. Eine Grundgesetzänderung für die Digital-Kooperation ist nach Wankas Worten aber nicht notwendig – der Grundgesetz-Artikel 91c erlaube eine Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Informationstechnik und dies halte sie für ausreichend.

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