Bund und Länder planen nächste Schritte

Digitalpakt in der Warteschleife?

Nein! – Die Bundesbildungsministerin Prof. Dr. Johanna Wanka und die Kultusminister der Länder haben sich Ende Januar darauf verständigt, dass eine gemeinsame Arbeitsgruppe die Details für die geplante Bund-Länder-Vereinbarung ausarbeiten werden.

Statement der Bundesbildungsministerin Johanna Wanka: „Bund und Länder haben ein gemeinsames Ziel: Wir möchten die Schulen in Deutschland unterstützen, gute digitale Bildung zu vermitteln. Die Ausstattung mit digitaler Technik ist dabei kein Selbstzweck, im Mittelpunkt müssen kluge pädagogische Konzepte für einen souveränen Umgang mit den digitalen Möglichkeiten stehen. Mit dem Digitalpakt können Bund und Länder diese Aufgabe gemeinsam anpacken.“

Auch die Präsidentin der Kultusministerkonferenz, Dr. Susanne Eisenmann äußerte sich optimistisch: „Die Länder und der Bund werden sich jetzt über die Details und die nächsten Schritte verständigen. Ich bin zuversichtlich, dass wir eine gemeinsame Initiative hinbekommen. Mit der angestrebten Bund-Länder-Vereinbarung haben wir die Chance, auch den hohen finanziellen Aufwand für die erforderliche digitale Infrastruktur für unsere 40.000 Schulen leisten zu können. Allerdings wird es nicht mit einer Erstinvestition getan sein, sondern dies ist eine Aufgabe auf Dauer.“

Zwischen 2018 und 2022 soll massiv in die digitale Ausstattung an allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen sowie an sonderpädagogischen Einrichtungen öffentlicher und freier Träger investiert werden. 

Erste Ergebnisse der Arbeitsgruppe werden voraussichtlich schon im Juni erwartet.

Es wird nach einer flexiblen Lösung gesucht, denn die Bildungseinrichtungen weisen deutliche Unterschiede in ihrer technischen Ausstattung und der Qualifikation des Lehrpersonals auf. So sollen die Bildungseinrichtungen möglichst selbst entscheiden können für welche Maßnahmen die Gelder eingesetzt werden.

Auch die genaue Aufteilung der Finanzierung von Bund und Ländern wird derzeit diskutiert und ausgehandelt. Sobald die Finanzierungsfrage geklärt ist, wird entschieden werden welche Schulen für die finanzielle Unterstützung in Frage kommen und welche sie dann auch bekommen.

Es könnte also hier zeitnah zu einer Einigung kommen. Wir freuen uns auf ein positives Ergebnis und beobachten weiter.